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Festung Europa oder der Untergang des Abendlandes - Teil 1

17.03.2016, Beitrag in:
 
Permalink: http://bgld.rfj.at/texte/112_Festung_Europa_oder_der_Untergang_des_Abendlandes_-_Teil_1
 
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Benjamin Schmied geht der Frage auf den Grund: Festung Europa oder der Untergang des Abendlandes?

Die heutige politische Aufgabe Österreichs und der EU: Eine Festung Europa gegen die Völkerwanderung! Heute befinden sich die Staaten West- und Mitteleuropas in einer Tragödie der Masseneinwanderung, gepaart mit dem schrittweisen Wachstumsrückgang der einheimischen Bevölkerung. Festung Europa oder der Untergang des Abendlandes? Übrigens haben Mikl-Leitner und Mitterlehner von der ÖVP, die diesen Begriff im politischen Zusammenhang verwendeten, „freiheitliche Forderungen übernommen“ . Das scheint typisch zu sein für die VP, weil sie ja auch ihre zuerst selbst erfundene und propagierte Willkommens-kultur nun selbst kritisiert und negiert .

Jedenfalls gilt hier ein großer Dank der Identitären Bewegung Österreichs, die diesen Begriff bereits 2013 mit ihrer „Festung Europa – macht die Grenzen dicht!“-Kundgebung vor der EU-Agentur für Grundrechte prägte . Sie erreichte wohlgemerkt, dass dieses „Vokabel positiv besetzt in den politischen Diskurs um unsere Zukunft auf diesem Kontinent“ Eingang fand. Der Begriff hat nicht nur einen Hintergrund aus dem 2. Weltkrieg und wird nicht nur von Linkslinken gebraucht, weil sie die Asyl- und Ein-wanderungspolitik der EU-Agentur Frontex an den EU-Außengrenzen gegenüber illegalen (!) Einwanderern als bestialisch empfinden . „Festung Europa“ ist auch ein EU-Begriff: Im Pro-gramm von Tampere (zur Verwirklichung der Ziele des Amsterdamer Vertrags, dem Verge-meinschaftungsprozess der EU, beschleunigt durch die Terroranschläge 9/11, Madrid usw.) entstand das erste Mal in der EU die Idee einer „Festung Europa“. So wurde „Asyl- und Ein-wanderung“ sowie „Kontrolle der Außengrenzen“ zur EU-Zuständigkeit. Festung Europa heißt in diesem Sinne die einschränkende Prägung europäischer Asyl- und Migrationspolitik. In der Tat kann man den Welcome-Refugees-Klatschern den Spiegel vorhalten, dass sie den Unter-gang des Abendlandes heraufbeschwören, wenn sie unaufhörlich gegen die „Festung Europa“ demonstrieren.

Jüngst hat Mikl-Leitner verkündet, die Balkanroute wurde geschlossen und bleibt es. Kritik kommt erwartungsgemäß von unserem FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidaten Ing. Norbert Hofer! Sehr richtig, das Problem hat nun Griechenland. Weiters plädiert Ing. Hofer: „Die Schließung der Balkan-Route ist [..] eine Notwehrmaßnahme, aber [..] nicht dauerhaft wirksam. Schlepper suchen Ausweichrouten. Österreich muss seine Grenzen schützen [..].“

Nachdem die Einwanderung der Gastarbeiter in den 60er und 70er-Jahren des vori-gen Jahrhunderts seit 1990 eingeschränkt wurde, sprangen jene Migranten auf die Asyl-schiene um . Das nennt man Asylmissbrauch! Kriege gab es früher schon und gibt es heute noch. Woher kommen die ganzen Flüchtlingsmassen heutzutage her?!? Sind das heutzutage alles Flüchtlinge aus Syrien oder doch auch Einwanderer/Siedler aus allen Herrenländern und wie viele davon sind fundamental-islamistische Dschihadisten?!?! Das Boot war bereits vor der Syrienkrise voll! Bestimmte gesellschaftliche Entwicklungen können nüchtern betrachtet nicht rückgängig gemacht werden: Die Zuwanderung seit den 60er und 70er Jahren des 20. Jahrhunderts (Gastarbeitermigration oder Kriegsflucht) hat teils zu einer Anpassung dieser Menschen geführt, zum Teil sind aus ethnisch gemischten Partnerschaften Nachkommen hervorgegangen, welche grundsätzlich assimiliert sind.

Letzteres heißt, diese Nachkommen wurden in Österreich oder anderen europäischen Ländern geboren, wuchsen hier auf und empfinden diese Länder prinzipiell als ihre Heimat. In Wahrheit kann man also erst in solchen Fällen von Anpassung (Assimilation) sprechen. Aber die Multikultur hat ihre Schattenseiten, was jetzt schon soziale Spannungen vorzeichnet: Viele Minderheiten, großteils muslimischer Herkunft, geben ihre eigene kulturelle Identität nicht auf und wollen sich auch nicht anpassen, sondern sagen auch ganz deutlich was sie wollen: „Die Österreicher [Deutschen u.dgl.] sollen sich an uns anpassen!“ Andererseits geht ein nicht unbeachtlicher Teil dieser Zuwanderer arbeiten und erlernt unsere Sprache. Das nennen wir im allgemeinen Sprachgebrauch Integration oder Anpassung, was aber nicht dasselbe ist.

An dieser Stelle ist guter Rat teuer: Wir Österreicher wollen doch, dass sich die Ausländer bei/an uns anpassen, unsere Sprache lernen und unsere Kultur schätzen; andererseits scheinen viele von uns doch das Auslangen zu finden, wenn die Ausländer nur einer Arbeit nachgehen und unsere Sprache sprechen. Letzteres ist nicht Anpassung, sondern Integration, also die Einbringung der Zuwanderer als Mitglieder unserer Gesellschaft, unter Erhaltung ihrer eigenen Kultur. Das manifestiert sich in Moscheebauten mit Minaretten in Wien oder der Koranverteilung in Eisenstadt. Deswegen brauchen wir neue Wege und Lösungen im Umgang mit der Zuwanderungspolitik. Am Vorzeigebeispiel Schweiz ist ein sofortiger Zuwanderungsstopp das Gebot der Stunde! Denn eine Anpassung ist bei diesem Massen“flüchtlings“ansturm augenscheinlich unmöglich. Sie können und werden sich nicht mehr anpassen, es sind zu viele! Es gibt auch kein Menschenrecht auf Einwanderung! Das heißt es gibt das Recht einen Asylantrag zu stellen. Auf einem anderen Blatt steht aber, ob dieser Asylantrag auch gewährt wird. In der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) haben Flüchtlinge kein Recht auf Asyl. Die GFK besagt bloß, wenn man als Flüchtling anerkannt wird, hat man gewisse Rechte, aber sie sagt nicht, dass es ein Recht auf Asyl gibt. Das heißt, die Feststellung, ob man Flüchtling ist, kommt dem jeweiligen Staat zu, den der Flüchtling betreten hat.

Ungarn, ein EU-Staat, der das Dublin-Abkommen einhält! Laut Dublin-Abkommen ist nur ein Mitgliedsstaat für die Prüfung eines Asylantrags zuständig. Und zwar ist in dem EU-Land, das zuerst betreten wurde, der Antrag desjenigen Asylwerbers zu beurteilen. Somit müsste es sinnlogisch (weil eine Lastenverteilung gibt es nicht und hat es nie gegeben in Be-zug auf das Dublin-Abkommen) zur Überbelastung der Länder an den EU-Außengrenzen kommen – auch äußerst bemängelnswert. Aber sowieso ist das Gegenteil der Fall: Durch das Schlepperwesen wird die Völkerwanderung noch weiter vorangetrieben und die Flücht-linge kamen über Griechenland und Mazedonien in die EU. Zurzeit sieht es so aus, als wür-den Deutschland, Schweden und auch Österreich und Holland die größte Last tragen. Im Übrigen sind das die Hauptzielländer der heutigen Flüchtlingsmassen.

Wie geht es weiter? Erledigen sich die Probleme für Europa nun von selbst mit der jüngst vorgenommenen Schließung der Balkanroute und weiterer Asylrouten? Kann man sich denn überhaupt noch wehren gegen diesen Prozess der Verwischung europäischer Kulturen? Das alles erfahrt Ihr in Teil 2 dieses Blogs!

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Kalenderblatt Datum: 17. März 2016
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